Grüne regen Beitritt zu Initiative an
Tempo 30: Entscheidung vor Ort treffen
Von Dieter Huge sive Huwe
METELEN Die Gemeinde Metelen hat auch innerhalb der eigenen Grenzen der Kommune noch längst nicht überall Entscheidungsgewalt über Regelungen. Besonders deutlich wird dies an den Straßen, die sich in Trägerschaft des Kreises oder des Landes befinden.
Nur in allzu schlechter Erinnerung ist bei Vielen noch das jahrelange Ringen um ein Tempo-30-Geschwindigkeitslimit im Bereich der Grundschule. Dieses hat aktuell noch Bestand, da die Kita St. Josef die ehemaligen Schulgebäude als Provisorium nutzt. Dennoch ist absehbar, dass die Schilder wieder abgehängt werden, sobald die Mädchen und Jungen in ihren Neubau einziehen – geplant ist dies für Ende des Jahres.
Antrag: Initiative anschließen
Aus der Fraktion der Bündnisgrünen kommt jetzt ein Antrag, dass sich Metelen der Initiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ anschließen möge. Bereits 517 Kommunen (Stand Montag) sind in dieser Initiative vereint, darunter seit der Vorwoche auch die Gemeinde Laer im Kreis Steinfurt.
Ein Ziel sei es, innerhalb des Ortskerns generell Tempo 30 einzuführen, erläuterte Clara Stücker, die für die Bündnisgrünen sachkundige Bürgerin im Bauausschuss ist, den Vorstoß. Die Initiative setzt sich gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen. In einer Erklärung der Initiative heißt es: „Wir bekennen uns zur Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel, die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen. Wir sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume.“
Bürgermeister grundsätzlich positiv gestimmt
Bürgermeister Gregor Krabbe begrüßte den Vorstoß grundsätzlich: „Ich finde eine politische Entwicklung mit Blick auf mehr Selbstbestimmung der Kommunen gut.“ Wichtig sei, dass die Initiative für den Beitritt zu dem Interessenverband aus der Mitte des Rates komme. Krabbe empfahl den Fraktionen im Bauausschuss auch, Kontakt zu den jeweiligen Bundestagsabgeordneten der Parteien aufzunehmen.
Laut Internetauftritt der Initiative ist der Beitritt kostenlos und erfolgt in der Regel durch eine formlose Erklärung des Bürgermeisters. Die Initiative setzt sich für mehr Autonomie der Städte und Gemeinden bei der Ausweisung von Tempobegrenzungen ein. Eine Festlegung auf ausschließlich oder überall Tempo 30 gibt es nicht.
