Stellungnahme zum Kommentar, MZ 28.06.23, Poltergeist in der Bürgervertretung


In dem Kommentar in der MZ über “Poltergeist in der Bürgervertretung“ vom 28.06.23 wird Andreas Weßling als Ratsmitglied der Grünen schmählich verunglimpft. Die vorgenommene Bewertung einer Person in den Vordergrund zu stellen und dies in Verbindung mit den Grünen Metelen als absehbares Übel zu definieren, ist sicherlich eine eigene Bewertung. Dies jedoch in einem Kommentar zu dokumentieren, erweckt den Eindruck, dass der altertümliche Pranger wiederbelebt wird.

Die geleistete politische Arbeit von Andreas Weßling wird in dem Kommentar auf eine eingegrenzte Fachkompetenz verkürzt und entspricht in keiner
Weise der eingebrachten Leistung. Deutlich wird dies zum Beispiel in erreichten Einsparungen für den Anbau des Feuerwehrgerätehauses und bei vielen kleineren Bauprojekten.

Die Darstellung im Kommentar, dass die grünen Ratsmitglieder ihren eigenen Antrag zur Einrichtung eines Klimafonds in der Abstimmung ablehnten, ist sachlich falsch. Unser Antrag von Februar 2023 beinhaltet die Einrichtung eines Klimafonds, über deren Verwendung ein Beirat beraten sollte. Somit wäre eine Bürgerbeteiligung für die Vergabe der Mittel möglich gewesen. Leider wurde über unseren Antrag nicht abgestimmt.
Die Beschlussvorlage der Gemeinde, die Gelder der EEG Umlage (0,2 Cent/kwh) in den allgemeinen Haushalt einzuspeisen und ohne einen Beirat im Rat über die Verteilung der Mittel zu entscheiden, wurde deshalb von uns abgelehnt.
Die Windkraftbetreiber haben sich klar geäußert, die Zahlungen nicht zu leisten, wenn diese Gelder nicht in einen Klimafonds fließen und ein Beirat entsprechend Vorschläge für die Verwendung der Mittel erarbeitet. Danach erst soll der Rat über die Vorschläge entscheiden. Auch deshalb konnten wir dem geänderten Beschlussvorschlag der Gemeinde nicht zustimmen. Anscheinend ist eine Bürgerbeteiligung von der Verwaltung nicht gewünscht.
Damit ist eine Zweckbindung an Klimaschutzmaßnahmen nicht gegeben und es besteht die Gefahr bei einer drohenden Haushaltsicherung, dass diese Gelder nicht gesichert sind.
Des Weiteren fragen wir uns, wie das Verlassen der Sitzung des Kämmerers vom Kommentator wahrgenommen werden konnte, da dies in der nichtöffentlichen Sitzung innerhalb der letzten Anfrage geschah.

Die Grünen in Metelen, sowohl Ortsverein als auch Fraktion, stehen vollkommen hinter Andreas Weßling.
Sein Engagement für den Klimaschutz, seine akribische Vorgehensweise in Detailfragen, seine fachliche Kompetenz zeichnen ihn aus.
Andreas Weßling ist deshalb ein Gewinn für die Grünen in Metelen.

Für die Grünen Metelen

Willi Rieps